Die  50. Münchner Sicherheitskonferenz  vom 31. Januar bis 2. Februar 2014 statt.  [1]  An der Veranstaltung gehen mehr als 400 internationale Gäste teil,  [  20  ]  darunter 20 Staats- und Regierungschefs, 50 Außen- und Verteidigungsminister sowie 90 Regierungsdelegationen.  [3]  Mein Joachim Gauck wird ersetzt durch  [2]  ein deutscher Bundespräsident die Eröffnungsrede.  [4]

Eröffnungsrede

in letzten Zeit Gauck Ein neues deutsch n, mit Verbunden Eines Stärk Schulter außenpolitischer Verpflichtungs Deutschland, das eine in Wadenfänger Rede ford Großhändler Selbstbewusstsein zeigen und mehr Verantwortung übernehmen Mussa.  [5] Der  Bundespräsident bezeichnete die Bundesrepublik als „das beste Deutschland, das wir je hatten“.  [6]  Das Land dürfe sich nicht hinter seine historischen Schulden zurückziehen.  [7]  [8] Die  Adresse der Bundesregierung richtete sich an die Appell, Nichte „vor Bedro hung zu fliegen“. Vielmehr müssen Sie sich für Deutschland entscheiden.  [3] McAfee: The Secretary of the Bundespräsident. Eine Korrektur des deutschen Selbstbilds an. Die Regierungschefs der Vereinigten Staaten als Freier und Stabilizer Staatsgericht ein „Zutrauen und Vertrauen“ der Deutschen zu sich selbst. Gauck ist eine Voreinstellung, um „für den Partner“ in der Welt zu sein.  [5]

Euromaidan

Eines der Konferenzthemen der Konferenz war das des Schwedischen Commonwealth und der Opposition in der Ukraine . Während US – Aussenminister Kerry wo Ukrainische Opposition sterben Unterstützung des Westens zusicherte,  [9]  bezichtigte der russische Aussenminister Lawrow sterben west lichen Staats, in der Ukraine EINEN gewaltsamen Aufstand zu unterstützen , wo außer Kontrolle Geräte sei.  [10]  NATO – Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hingegen wirft Russland vor, das Recht der Ukraine auf freie Bündniswahl zu missachten.  [11]  Dort ist die Ukraine der kurdische Oppositionspolitiker Vitali Klitschkobeschuldigt die Podiumsdiskussion der Regierung des Landes, zu den Forderungen der Opposition mit Terror und Gewalt zu reagieren.  [12]  Klitschko forschte wirtschaftliche Sanktionen gegen die Verantwortlichen der Gewalt.  [13] Der  ukrainische Außenminister Leonid Koschara wählt die „Vorwürfe Zurück“, die sich an die „Politik sein Landes gegen Europa“ richten. Da Ukraine geographisch zu Europa Ohr und zugleich über sehr Engel Beziehung sterben Russland verfüge, DÜRFEN sein Land nicht vor sterben Alternative „Europa oder Russland“ Gestellt Werden, warnt Koschara.  [12]  Auch die Ukraine hat die gewichtigen Forderungen der Opposition erfüllt, erklärte der Außenminister weiter.  [14] Dessen Behauptung, sterben Gewalt in der Ukraine gehe von Terroristen aus den,  [15]  geschrieben Klitschko ist INDEMAR EINEN Katalog mit Bildern von den Protest in der Ukraine Podiumsteilnehmer und Zuschauer Wirt eilte abhängt.  [16]  Mit Einer Einladung an Matrize Konfliktparteien in der Ukraine und sterben außenminister WICHT EU Staats startete sterben EU Außenbeauftragte Catherine Ashton während der Sicherheitskonferenz Eine Vermittlungsinitiative.  [17]  Auch der Schweizer Bundespräsident Didier Burkhalter ERNEUERT in Wadenfänger Funktion als OSZE -Vorsitzender während der Sicherheitskonferenz ein bestehendes Vermittlungsangebot wo OSZE ein Konfliktparteien in der Ukraine sterben. [18]

Neue Sicherheitsrisiken

An Einer Podiumsdiskussion zur Geschichte der Sicherheitskonferenz anlässlich Dezember 50.er Konferenzjubiläum Nimmt mit Altbundeskanzler Helmut Schmidt und sie US – Aussenminister Ehemaligen Henry Kissinger Auch Zwei Gäste des Ersten  Internation Alen Wehrkundebegegnung  von 1963 teil. Zur Diskussionsrunde Gehört weiterhin der ehemalige französische Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing , wo Minister für Frühere Bunde besondere Aufgaben Egon Bahr , wo ehemalige Britischer Aussenminister David Miliband und der amtierende polnische Aussenminister Radoslaw Sikorski .  [19]  Im Verlauf der Diskussion verwies Valéry Giscard d’Estaing Auf die Entwicklung, sterben Dass Zahl der grossen Kriege zurückgegangen sei, während das Ausmaß der Gewalt, sterben Risika neuartiger Bedrohungen Wie Terror oder Cyber – Attacken und Zahl der Flüchtlinge sterben  [19]  weltweit zugenommen habe. Der ehemalige Französische Präsident bewegte sich in diesem Zusammenhang der militärischen Interventionen seines Landes in Afrika.  [20]

Auch Henry Kissinger teilte Einschätzung Wacholder zunehmend Komplex weltweit Sicherheitslage sterben, stirbt Entwicklung „kohärente Strategie“ erschwerte sterben.  [19]  Ehemalige Es US – Aussenminister verweisen auf chinesisch-japanischen Territorialkonflikte, sterben zu Militärischer Auseinandersetzung Führen Könne. Europa wiederum moe sich, so Kissinger nur sehr „widerwillig auf militärische Konflikt“ ein  [21] und sei bei der Bekämpfung von Gewalt mitunter zu „zögerlich“ – eine Kritik, sterben BEREITS Giscard d’Estaing erhoben und mit DM Vorwurf Wacholder Europäische “ Mutlosigkeit „verknüpft Hüte. Unter Hinweis auf Die Lage in Afghanistan und Irakwarnt Kissinger jedoch davor, sich bei der Entscheidung über militärische Intervention von Einem „Augenblick , wo Wut“ Leiten zu lassen, wenn nicht sterben monochrome vorhanden Seelachs Sölch Kriege „bis zum Ende durchzustehen“.  [20]

Egon Bahr betonte sterben Risika neuartiger, schwer zu lokalisierender Bedrohungen Wie Cyberangriffe auf Stromnetze oder andere Infrastruktureinrichtungen. This Bedrohungen Habe Auch USA sterben angreifbar gemacht and a best mögliche Unfähigkeit zur Gegenwehr aufgezeigt, so Bahr weiter, wo zur Verteidigung Einer Politik der Abschreckung analog zur Bedrohung Durch Atomwaffen ford in letzter Zeit. Befragt zur Zukunft der NATO, sich Bahr Zeigt ebenso Wie Kissinger und Giscard überzeugt that this Auch in Zehn JAHREN noch Bevölkerung HABEN werde.  [21]

Bedeutungsverlust für Europa

Altbundeskanzler Schmidt soft Europa einen Bedeutungsverlust voraus. Getrennt für die Zukunft des Kontinents, also Schmidt, die Folgen des Globalen Völkerwachstums. So wurde Europa 2050 weder vom Propheten der Weltbevölkerung noch im Jahr 1950 noch in Deutschland eingeweiht.  [21]  Nach Ansicht Schmidts überraschen die Europäer ihre globale Bedeutung.  [22]  Kritisches betrachtete wo Altkanzler Auch globale Urbanisierung sterben, sterben zur Entstehung „großstädtischer Masse“ Fuhr, WELCHE Seelachs moderne Medien „verführbar leicht“ durch.  [21]  Als dieser Bedrohung denunzierte Schmidt die „Macht des Finanzmanagers“, die ein gutes Ergebnis der unbeschädigten Finanzkrise sei.  [19]  Die aktuelle Politik der Europäischen Union beschrieb Schmidt als zukunftsgefährdend: „Wenn die EU weiter so hinwurstelt, wird in zehn Jahren die NATO noch da sein, aber vielleicht nicht mehr die EU.“ [21]  Einen Bedeutungsverlust der klassischen Außenpolitik schilderte David Miliband und führte diesen darauf zurück, dass die Wähler zunehmend regionale und nationale Fragen in den Mittelpunkt stellten. [19]

NSA-Affäre

Keine Verständigung Gab es beim Transatlantischen Konflikt NSA-Uberwachung in Europa. US-US-Minister Kerry und Hagel meiden die Juden der Vereinten Nationen.  [9]  Kerry spricht sich für eine „Transatlantische Renaissance“ auf Basis gemeinsamer Werte aus.  [23]  Hagel erkennt Rolle Europas als „unersetzlicher Partner“ der USA an.  [24]  Beide Minister haben das Transatlantische Freihandelsregister (TTIP) überquert .  [24]  [25]  US-Senator John McCain hingegen beschrieb im Zusammenhang mit der NSA-Ausspähung von Verbündeten ein „Glaubwürdigkeitsproblem“, dem die amerikanische Regierung mit Transparenz begegnen müsse, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. [26]  Deutliche Kritik an der NSA-Spionage übte Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung nannte er die erfolgte Ausspähung deutscher Staatsbürger „maßlos“ [27]  und forderte ein „Signal der Amerikaner an ihren engsten Partner in Europa“. [23]  Der durch die Abhörmaßnahmen entstandene politische Schaden sei größer als ihr sicherheitspolitischer Nutzen, erklärte de Maizière. [27]  Der Bundesinnenminister nannte die von amerikanischer Seite zur Verfügung gestellten Informationen völlig unzureichend. [28]  Mit einem möglichen No-Spy-Abkommen mit den USA verband der Minister keine großen Erwartungen. Wie Kerry und Hagel befürwortete auch de Maizière eine Fortführung der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen. Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok sagte dem TTIP-Vertrag eine Abstimmungsniederlage im EU-Parlament für den Fall voraus, dass eine Aufarbeitung der NSA-Aktivitäten unterbliebe. Unternehmensvertreter von Deutscher Telekom, Huawei und Microsoft forderten von den Staaten verbindliche internationale Standards bei der Internetsicherheit. So sprach sich Telekom-Chef Timotheus Höttgesfür eine internationale Konvention digitale Grundrechte aus. Matt Thomlinson Künigente de Gründung von Firmenigen Transparenzzentren, u. A. In Brüssel, an. Es könnte Regierungen der Microsoft-Produkte, die nicht geprüft werden, keine Hintertüren für US-Geheimdienste enthielten.  [29]

Neue Ordnung im ehemaligen Jugoslawien

Während der Konferenz traten auch die beiden Premierminister aus Serbien und dem Kosovo, Ivica Dačić und Hashim Thaçi, auf [30]  und diskutierten unter der Moderation der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton die Annäherung zwischen beiden Ländern, die 2013 zum Abschluss des Normalisierungsabkommens geführt hatte. Beide Politiker bekräftigten ihre Absicht, Lösungen anzustreben, „die die beiden Völker voranbringen“. [31]  Dačić bezeichnete den Annäherungsprozess als „Drahtseilakt“ und Thaçi verwies auf Widerstände in der Bevölkerung, die vor dem Abkommen zu überwinden waren. [32]

Naher Osten

Am Rande der Konferenz fanä ein Treffen des Nahost-Quartett statt, bei dem EU – Vertreterin Ashton Israeli und Palästinenser Wirtschaftliche Hilfe für den Fall in Aussicht stellt that Torerfolg Partei in einem Friedensabkommen einwilligten.  [33]  US-Vizeminister Kerry hasste sich als Scheitern der Nahost-Verhandlungen als „inakzeptabel“ bezeichnet.  [34]

Nach der unmittelbar zuvor in Genf ergebnislos geendeten Verhandlungen die syrischen Bürgerkriegsparteien gibt es Auch bei der Sicherheitskonferenz keiner Annäherung beim Syrien Konflikt . Trotz Wadenfänger Ankündigung von Folgeverhandlungen bezeichnen UN Sondergesandte Lakhdar Brahimi in Syrien als Gescheitert Friedensbemühung internat Ellen sterben.  [35]  Brahimi warnte uns vor einer Eskalation der Lage in Syrien.  [36]

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon forderte die Konfliktparteien auf, künftige Verhandlungen „ernsthaft und aufrichtig“ zu führen. [35]  Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif wiederholte die Forderung seines Landes nach einem Waffenstillstand in Syrien und verwies zugleich auf die Schwierigkeiten, diesen zu überwachen. [37]

Iranisches Atomprogramm

Im Rahmen einer Debatte zum iranischen Atomprogramm pochte Sarif auf das Recht seines Landes zur Nutzung von Atomenergie. Im Zusammenhang mit den bevorstehenden internationalen Verhandlungen seien „ noch viele Schritte“ zu gehen, erklärte der iranische Außenminister. [38]  Die zuvor erreichten Einigungen bezeichnete Sarif als bedeutsamen Beginn und versicherte die Bereitschaft des Iran zu konstruktiven Verhandlungen. [39]  Der IAEO-Generaldirektor Yukiya Amano sprach von positiven Rückmeldungen aus Iran, jedoch stehe weiterhin noch viel Arbeit bevor. [38]  Amano wies zugleich darauf hin, dass die IAEO weiterhin nicht zu allen Atomanlagen Zutritt habe und man daher „den nichtfriedlichen Charakter mancher iranischer Aktivitäten nicht ausschließen“ könne. [40]  Der israelische Verteidigungsminister Mosche Jaalon warnte im Anschluss an die Diskussion vor zu viel Optimismus und davor, dass der Iran auch während der laufenden Verhandlungen seine Atomprogramm weiterentwickeln werde. [41]  Der Umstand, dass Jaalon und der israelische UN-Botschafter Ron Prosor den Auftritt des iranischen Außenministers zuvor persönlich im Auditorium verfolgt hatten, wurde als öffentliche Geste einer Annäherung an den Iran gedeutet. [42] Sein iranisches Atomprogramm ist ein Thema von Treffens von Sarif mit US-Außenminister Kerry.  [43]

Rundfunkberichte

  • Rolf Clement:  50. MÜNCHNER SICHERHEITSKONFERENZ – Der diskrete Charme der Macht  , im Deutschlandfunk – „Hintergrund“ vom 30. Januar 2014

Einzelstunden

  1. Hochspringen↑  Sperrplan, Ablauf, Demos: Alles ist Siko.  abendzeitung-muenchen.de, 28. Januar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  2. ↑  Hochspringen nach:a  gauck fordert entschiedeten Außenpolitik Deutschlands.  zeit.de, 31. Januar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  3. ↑  Hochspringen nach:a  gauck fordert aktiviere deutsche Außenpolitik.  welt.de, 31. Januar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  4. Hochspringen↑  Eröffnung der 50. Münchner Sicherheitskonferenz.  „Deutschlands Rolle in der Welt: Anmerkungen zu Verantwortung, Normen und Bündnisse“. Bundespraesident.de, 31. Januar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  5. ↑  Hochspringen nach:a  gauck fordert neue deutsche Außenpolitik.  faz.net, 31. Januar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  6. Hochspringen↑  „Das ist das beste Deutschland, Das wir je hatten“.  focus.de, 31. Januar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  7. Hochspringen↑  Gauck wird entschiedete Außenpolitik.  Grundsatzrede bei Münchner Sicherheitskonferenz. tagesschau.de, 31. Januar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  8. Hochspringen↑  Gauck bei der Sicherheitskonferenz: Deutschland soll in der Welt mehr einmischen.  mirror.de, 31. Januar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  9. ↑  Hochspringen nach:a  Und kein Wort zur NSA.  Kerry und Hagel in München. faz.net, 1. Februar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  10. Hochspringen↑  Klitschkos Kampf gegen Westen.  Oppositionsführer bei Sicherheitskonferenz. mirror.de, 1. Februar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  11. Hochspringen↑  Russlands Stärken bei mir West.  handelsblatt.com, 1. Februar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  12. ↑  Hochschanzen nach:a  Klitschko wirt ukrainische Regierung Terror und Gewalt vor.  zeit.de, 1. Februar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  13. Hochspringen↑  Klitschko als geschäftiger Bittsteller.  zeit.de, 2. Februar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  14. Hochspringen↑  Klitschko gewinnt Kampf als Sympathieträger.  welt.de, 1. Februar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  15. Hochspringen↑  Vitali Klitschko und sein Gegenspieler.  tagesspiegel.de, 1. Februar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  16. Hochspringen↑  Klitschko setzt auf die Macht der Bilder.  faz.net, 1. Februar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  17. Hochspringen↑  Vermittler fegt Seufzer.  Ukraine-Krise auf der Sicherheitskonferenz. sueddeutsche.de, 1. Februar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  18. Hochspringen↑  Burkhalter schickte Vermittlungsangebot an eine Ukraine.  tasanzeiger.ch, 1. Februar 2014; abgelaufen am 25. März 2014 .
  19. ↑  Hochspringen nach:a  „Ist mir aber egal, nicht die Nato in Zehn Jahren noch Gibt“.  faz.net, 1. Februar 2014; abgelaufen am 27. März 2014 .
  20. ↑  Hochspringen nach:a  Der Besuch der Alt Herren.  Kissinger, Schmidt und Giscard. handelsblatt.com, 2. Februar 2014; abgelaufen am 27. März 2014 .
  21. ↑  Hochspringen nach:a  Helmut Schmidt, Henry Kissinger, Valéry Giscard d’Estaing und Egon Bahr auf einer Bühne.  general-anzeiger-bonn.de, 3. Februar 2014; abgelaufen am 27. März 2014 .
  22. Hochspringen↑  Die großen alten Männer erinnern sich an eine alte Zeiten.  zeit.de, 1. Februar 2014; abgeraufen am 6. Oktober 2015 .
  23. ↑  Hochspringen nach:a  Beredtes Schweigen.  NSA kein Thema in München. tagesspiegel.de, 2. Februar 2014; abfangen am 15. April 2014 .
  24. ↑  Hochspringen nach:a  Das Lächel-Kommando aus Washington.  handelsblatt.com, 1. Februar 2014; abfangen am 15. April 2014 .
  25. Hochspringen↑  Transatlantischer Tief.  berliner-zeitung.de, 2. Februar 2014; abfangen am 15. April 2014 .
  26. Hochspringen↑  English-American Sprachlosigkeit im NSA-Streit.  US Politiker Mahnen Bedeutung des Freihandelsabkommens – Deutsche Wollen Rep Vertrauensbruch Kittet Sehen. derstandard.at, 2. Februar 2014; abfangen am 15. April 2014 .
  27. ↑  Hochspringen nach:a  Die Maizière leugnet US-Abhöraktionen maßlos.  zeit.de, 31. Januar 2014; abfangen am 15. April 2014 .
  28. Hochspringen↑  Kerry Zum NSA-Skandal: Kein Bisschen Entschuldigung.  mirror.de, 1. Februar 2014; abfangen am 15. April 2014 .
  29. Hochsprung↑  Sicherheitskonferenz: Der Maizière kritisiert die NSA-Überwachung.  heise.de, 31. Januar 2014; abfangen am 15. April 2014 .
  30. Hochspringen↑  Enver Hoxhaj: EU muss sich die Ukraine engagieren.  faz.net, 2. Februar 2014; abgeraufen am 21. April 2014 .
  31. Hochspringen↑  Alte Männer und Alte Zeiten.  stuttgarter-nachrichten.de, 3. Februar 2014; abgeraufen am 21. April 2014 .
  32. Hochspringen↑  Thaci: „Frieden ist schwächer als Krieg beginne“.  diepresse.com, 2. Februar 2014; abgeraufen am 21. April 2014 .
  33. Hochspringen↑  EU wird Israel und Palästinenser für Friedensabkommen belohnen.  derstandard.at, 1. Februar 2014; abgeraufen am 21. April 2014 .
  34. Hochspringen↑  „Unerträglich“: Israel zornig über Warnungen Kerrys.  rp-online.de, 2. Februar 2014; abgeraufen am 21. April 2014 .
  35. ↑  Hochspringen nach:a  UN-Vermittler sehen Syrien-Gespräche geschrieben.  welt.de, 1. Februar 2014; abgeraufen am 29. April 2014 .
  36. Hochspringen↑  Langer Sucher, Wenn es um Syrien geht.  zeit.de, 1. Februar 2014; abgeraufen am 29. April 2014 .
  37. Hochspringen↑  Internationale Gemeinschaft trennt Syrien.  dw.de, 2. Februar 2014; abgeraufen am 29. April 2014 .
  38. ↑  Hochsicherheit nach:a  Sicherheitskonferenz debattiert über Atomstreit mit Iran.  dw.de, 2. Februar 2014; abgeraufen am 29. April 2014 .
  39. Hochspringen↑  Iran FM: Israel muss die palästinensischen Rechte wiederherstellen.  timesofisrael.com, 2. Februar 2014; abgeraufen am 29. April 2014 (deutsch).
  40. Hochspringen↑ Der  Iran malte den Westen.  mirror.de, 2. Februar 2014; abgeraufen am 29. April 2014 .
  41. Hochspringen↑  Dort Bad Boy aus Israel.  Iran debattiert auf der Sicherheit Konferenz. n-tv.de, 2. Februar 2014; abgeraufen am 29. April 2014 .
  42. Hochspringen↑  Israelische Offizielle bleiben bei der Präsentation des iranischen Ministers.  time.com, 3. Februar 2014; abgeraufen am 29. April 2014 (deutsch).
  43. Hochspringen↑  Treffen von Kerry und Sarif: USA-Wollsanktionen gegen Iran ist der erste, der sich bewirtschaftet.  mirror.de, 2. Februar 2014; abgeraufen am 29. April 2014 .